„Grundrechtseinschränkungen in einem Ausmaß wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr“

Kneipen- und Geschäftsschließungen, angeordnetes Homeoffice, die Verlangsamung der ganzen Gesellschaft – das mögen Maßnahmen sein, die aus gesundheitspolitischer Sicht gegenwärtig notwendig sind. Nur darf eine freie Gesellschaft ihr Schicksal weder in die Hände vermeintlich neutraler Experten legen noch blindes Vertrauen in die Regierung haben, diese werde es schon gut mit ihr meinen. Denn dass all diese Entwicklungen nicht geplant waren, weiterlesen…

Krieg und Frieden – Heißer Krieg

Dreizehn Beobachtungen, die nahe legen, Gefahren für einen heißen Krieg zu sehen: Wir haben gelernt, dass Kriege geführt werden können, dass sie als Fortsetzung der Außenpolitik mit anderen Mitteln betrachtet werden. Noch vor 25 Jahren war das unvorstellbar. Die Bundeswehr hatte einen Verteidigungsauftrag. Außerhalb des NATO-Bereichs hatte sie – und auch die NATO – nichts zu suchen. Inzwischen soll Militär weiterlesen…

Was tun, wenn der Staatsstreich schon gewesen ist?

Die marktkonforme Demokratie löst die Demokratie ab -ganz normal, oder? Bis der schläfrigen eigenen Befindlichkeit dämmert, dass die Folgeerscheinungen vor der eigenen Haustür vielleicht nicht haltmachen werden: Wegen rigider Sparpolitik haben viele Bürger in EU-Krisenländern keinen Zugang zu medizinischer Versorgung mehr. Einer Studie der Fachzeitschrift „Lancet“ zufolge breiten sich Infektionskrankheiten in bislang unbekanntem Ausmaß aus, die Zahl der Selbsttötungen steigt weiterlesen…

OFFENEN BRIEF AN ANGELA MERKEL

2500 Intellektuelle in Portugal haben den folgenden Brief unterzeichnet: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, Zuallererst möchten wir darauf hinweisen, dass wir uns an Sie als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland wenden, und zwar nur als solche. Wir haben Sie nicht gewählt, erkennen keine Kanzler/in Europas an. In diesem Sinne möchten wir, die Unterzeichner dieses offenen Briefes, diesen Weg nutzen, um an weiterlesen…

Wohnen in Berlin

Der folgende Artikel ist mit freundlicher Genehmigung des Kiezer Weblog vom Klausenerplatz von ebenda übernommen: Zuletzt hatten Berliner Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich aus verschiedenen Perspektiven mit Migration beschäftigen, ein eindeutiges Zeichen gesetzt und sich solidarisch mit den Mieterinnen und Mietern am Kottbusser Tor erklärt. Die Unterstützung der Berliner Mieterbewegung von den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Organisationen hat weiter zugenommen. Es folgte weiterlesen…

Riexingers nicht gehaltene Rede

Bei den Protesten zehntausender Menschen am Dienstag in Athen hagelte es als Gastgeschenk der griechischen Regierung für Angela Merkel Demonstrations- und Versammlungsverbote. Platzverweise und das übliche Arsenal rechtsstaatlicher Repressionsinstrumente waren an der Tagesordnung. Der Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger verzichtete, wie es hieß, wegen der umfangreichen Verbote auf seine für diesen Tag auf dem Syntagmaplatz vorgesehene Solidaritätsrede. In der Tageszeitung weiterlesen…

Aussprechliche Trauer um verlorene Radiokunst

Analog magnetisch (Für Hans) Unaufhörlich gingen und kamen die Iden des März, Sogar als der schöne Merz seinen Hut nahm – In das Nirwana. Nur zeitweise durch den Nadelwald der Neucodierung Meinst du grad‘ eines Merzens Poch zu erahnen – Aus Zwergzikadenherzen. Du, Deiner, Dir, Dich. Du, Deiner, Dir, Dich. Anlässlich des Verlusts einer Magnettonaufzeichnung der Sendung ‚Nachtflug‘ zum 100. weiterlesen…

Das treffend kurze Langgedicht von Günter Grass

Sie sollten das Gedicht vielleicht nochmal lesen, bevor sie den Autor verdächtigen, ein Idiot zu sein. Mein Deutschlehrer Gerhard Melzer zu mir, als ich einmal versuchte, Unkenntnis durch Geschwafel zu übertünchen.   Es ist ein paar Tage her, da hörte ich von Renée Zucker im Inforadio von der schönen Facebook-Kampagne eines Israelis. Ich nenne das ab jetzt auch einen  ‚Shitstorm weiterlesen…

Generalstreik, was sonst? – Die Machtfrage.

httpv://youtu.be/wgQ9Mz50hyo Die Arbeitgeberverbände, einzelne Arbeitgeber und wesentliche Teile der Politik  versuchen mit unterschiedlichen Maßnahmen die wenigen Streikrechte immer weiter einzuschränken und zurück zu drängen. Große Teile der Massenmedien berichten meist tendenziell gegen Streikmaßnahmen. Die Gewerkschaften in der Bundesrepublik Deutschland haben seit den 50er Jahren zu geringe Anstrengungen unternommen das Streikrecht oder weitere Kampfformen auszuweiten, oder zu verbessern. Meistens wurden die weiterlesen…

Auf dem Rücken der Armen und Schwachen

Beim gerade beendeten Gipfel in Brüssel unterzeichneten 25 Staats- und Regierungschefs aus 27 EU-Staaten einen »Fiskalpakt«, der nun wirklich alles richten soll. Mit diesem Vertrag wird den anderen Ländern eine von Berlin entwickelte Politik des rabiaten Abbaus des Sozialstaates aufgezwungen, in der die Rettung der Banken und des Euro auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung, der Armen und Schwachen, der weiterlesen…

‚Times‘, there is a Change!

Gestern schrieb ein Kollege: „If Clausewitz is right that ‚war is the continuation of policy by other means‘, then Germany is again at war with Europe — at least in the sense that German policy is trying to achieve in Europe the characteristic objectives of war — „, kommentiert Anatole Kaletsky in der ‚Times‘. Die dtsch. Engführung geschieht durch Veit weiterlesen…

„The marriage between democracy and capitalism is over!“

Dies ist die Botschaft, mit der der  slowenische Philosoph und bekennende ‚altmodische Marxist‘ Slavoj Zizek die  Occupy WallStreet – Bewegung stärkt. Die Demokraten sind hier unten, sagt er den Jungen und den Alten auf dem öffentlichen Platz, und nicht da oben! Lasst Euch nichts anderes einreden, lasst euch nicht einschüchtern. Und Zizek kommt zu dem Schluss: Communism failed absolutely. But weiterlesen…

Nun denn

Eine Bombe im Flugzeug Richtung Deutschland? Zugegeben, ich bin nur Wissenschaftsjournalist, befasse mich mit physikalischen Phänomenen, doch offen gesagt glaube ich nicht an diese Nachricht. Das passt doch alles zu gut. Bei mir im Hotel die Innenminister, und ausgerechnet jetzt wird verkündet, dass Deutschland demnächst zum Ziel eines Terroranschlags wird. Das riecht nach Inszenierung. Ranga Yogeshwar in der TAZ vom weiterlesen…

Achtung!

Auch weil auf Dauer Terrorwarnungen politisch nicht zu nutzen sind, wenn nicht doch irgendwo mal eine Bombe hochgeht, ist die aktuelle Warnung des Innenministers sehr ernstzunehmen. Der jungen Welt zugespielte Informationen besagen, daß deutsche Geheimdienste am bevorstehenden Anschlag mitdrehen. Das können wir nicht verifizieren, Geheimdienste bestätigen so etwas nicht. Daß die nicht nur beobachten – so absurd ist der Gedanke weiterlesen…

Stellungnahme zu Unfätigkeiten

Hier noch mal mein endgültiges Statement für alle Besserwisser, die mich seit Tagen wegen meiner Einlassungen zum Thema Medien und Mainstream und Zustand der Demokratie belästigen, abgesehen davon, dass auf dieser Seite das Kommentieren nicht mehr vorgesehen ist, wie sie bemerkt haben werden, hätte ich Ihre teils beleidigenden teils dümmlichen Kommentare niemals freigeschaltet. Nehmen Sie dies also für meine Reaktion weiterlesen…